Air Berlin: Klage gegen Blankensee hat wenig Chancen

Das Oberlandesgericht Schleswig räumt Air Berlin wenig Chancen im Rechtsstreit mit dem Flughafen Blankensee ein. Die Fluggesellschaft klagt gegen Blankensee wegen vermeintlicher illegaler Beihilfen für die irische Billig-Fluggesellschaft Ryanair. Air Berlin wirft dem Flughafen Blankensee vor, mit Ryanair Sonderkonditionen verabredet zu haben und fordern, dass die Iren diese Subventionen an den Flughafen zurückerstatten müssen.

Der 6. Zivilsenat der höheren Instanz kam gestern laut den Lübecker Nachrichten zu der Einschätzung, das Air Berlin als Mitbewerber es rechtlich nicht zustehe, die Rückzahlung der vermeintlichen Subventionen an Ryanair einzufordern. Ebenso habe Air Berlin kein Recht, Auskünfte über den Inhalt der Vereinbarung zwischen Ryanair und Flughafen Blankensee zu verlangen.

Air Berlin prüft jetzt, ob der Bundesgerichtshof eingeschaltet werden soll. Den Streitwert der weiteren juristischen Auseinandersetzung legte der Zivilsenat des Oberlandesgericht auf mindestens drei Millionen Euro fest.